Kategorie: Politik+Corona

In eigener Sache

Liebe Leser*innen,

innerhalb der Aktiven der Versammlung der Stadtteile gibt es unterschiedliche Meinungen zum Thema Corona und zu den staatlichen Maßnahmen. Die Beiträge dieser Rubrik werden verantwortet von denen, die sie eingestellt haben. Sie geben nicht unbedingt die Meinung der Versammlung wieder.… mehr “In eigener Sache”

Solidarität mit Lampedusa

Montags bis Freitags von 17:00 bis 18:00

Wir wollen in einer Welt leben, in der alle Wesen gleich Wert sind!

Das Zelt der Lampedusa Gruppe am Steindamm wurde am 27. März auf Anweisung der Innenbehörde ersatzlos abgebaut. – Die Menschen der LampedusaGruppe sind aus ihren jeweiligen Heimatländern nach Libyen gegangen, um dort Arbeit zu finden.… mehr “Solidarität mit Lampedusa”

Coronatod im Flüchtlingsheim

Hamburger Abendblatt
“Sie gilt als eine der engagiertesten Flüchtlingshelferinnen Hamburgs: Die Blankeneserin Susi Petzold betreut seit 2015 ehrenamtlich Geflüchtete. Vor knapp anderthalb Jahren veröffentlichte sie das Buch „Manchmal vergesse ich, dass ich ein Flüchtling bin“, das aus protokollierten Gesprächen mit Geflüchteten besteht.”mehr “Coronatod im Flüchtlingsheim”

Zweites Epidemieschutzgesetz beschlossen – auch Nicht-Infizierte sollen registriert werden

Am 14. Mai 2020 nahm der Bundestag einen weitgehend entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen an. Am 15. Mai 2020 stimmte der Bundesrat zu. Dieser Entwurf eines zweiten Pandemiegesetzes sieht erhebliche Eingriffe in das Grundrecht der Bürger*innen auf informationelle Selbstbestimmung vor.

Für Empörung sorgt insbesondere folgendes: Künftig sollen auch nicht-infizierte Bürger*innen nach erfolgter negativer Testung (PCR-Test oder Antikörpertest) auf SARS-CoV und SARS-CoV-2 gemeldet werden müssen, und zwar unter Angabe einer Vielzahl personenbezogener Daten wie Geschlecht, Geburtsmonat, Geburtsjahr, Wohnort, Untersuchungsbefunde und Grund der Untersuchung.… mehr “Zweites Epidemieschutzgesetz beschlossen – auch Nicht-Infizierte sollen registriert werden”

Kommt der Corona-Schutzschirm für Arme?

· von Ulrich Jonas
“Sollen Hilfebedürftige befristet einen Corona-Zuschlag ausbezahlt bekommen? Über diese Frage entscheiden diese Woche die Hamburgische Bürgerschaft und auch der Bundesrat. Es geht um mindestens 100 Euro mehr pro Monat.”
zum Artikel

Milliarden für die Deutsche Bahn?

Presseerklärung von Prellbock Altona zum Milliarden-Defizit der Deutschen Bahn:
Milliarden-Hilfspaket für die Deutsche Bahn an Auflagen knüpfen

Der Verkehrseinbruch durch die Corona-Krise soll die DB angeblich mehr als 13 Milliarden Euro kosten. Die DB fordert jetzt von der Bundesregierung Hilfen in Milliardenhöhe über die im Rahmen des Infrastrukturausbaus ohnehin bereits zugesagten Leistungen.… mehr “Milliarden für die Deutsche Bahn?”

Montags gegen Bill Gates

taz Hamburg, 12.Mai
Die emotionalsten Reden und die radikalsten Wortbeiträge erhalten den größten Applaus. Rund 160 Personen sind am Montagabend zur 254. „Mahnwache Hamburg“ am Jungfernstieg gekommen. Auf die rund 100 Protestierenden gegen die Infektionsschutzmaßnahmen kommen rund 60 antifaschistische Gegendemonstrant*innen.mehr “Montags gegen Bill Gates”

Die Geschichte vom LampedusaZelt

Am 26. März wurde das LampedusaZelt am Steindamm auf Anweisung der
Innenbehörde abgerissen.
Vorausgegangen waren tägliche Verhandlungen mit anwältlicher Begleitung. Corona war in Hamburg angekommen und es gab eine Allgemeinverfügung: max. zwei Personen durften sich im öffentlichen Raum gemeinsam aufhalten.
Diese wurden namentlich festgelegt, je zwei Menschen für die Tagschicht, je zwei für die Nachtschicht, und sie waren bei der Innenbehörde mit Telefonnummern hinterlegt.… mehr “Die Geschichte vom LampedusaZelt”

Umfrage: 1,6 Millionen Haushalte in Deutschland können keine Miete mehr bezahlen

Mieterbund fordert Einrichtung eines „Sicher-Wohnen-Fonds“ und verbesserten Kündigungsschutz

Nach einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Civey können bundesweit 6,9 Prozent der Mieter*innen in dieser Zeit der Corona-Pandemie ihre Miete nicht bezahlen. Das entspricht etwa 1,6 Millionen Haushalten. Weitere 17,6 Prozent geben an, dass sie nicht wissen, ob sie ihre Miete zukünftig zahlen können – das sind rund 4,2 Millionen Haushalte.… mehr “Umfrage: 1,6 Millionen Haushalte in Deutschland können keine Miete mehr bezahlen”

Aus dem Coronavirus-Sozialnewsblog von Hinz&Kunzt

Nach zwei Monaten stellt Hinz&Kunzt den Sozialnewsblog zur Coronaviruspandemie vorerst wieder ein. Die Nachrichtenlage ist wieder übersichtlicher geworden und H&K widmet sich der aktuellen Lage wieder wie gewohnt in kritischen Meldungen im Onlinemagazin. Vielen Dank fürs Lesen!

30. April 2020: Wer seit mehr als vier Monaten arbeitslos ist, erhält in der Coronakrise drei Monate länger Arbeitslosengeld I.mehr “Aus dem Coronavirus-Sozialnewsblog von Hinz&Kunzt”

Menschlich bleiben

sowie zur Krankenhaussituation ein paar Hintergrundinformationen zu hören und zu sehen in kabarettistischer Form a, b und c.

Edward Snowden warnt, dass Regierungen Coronavirus verwenden, um „die Architektur der Unterdrückung“ aufzubauen

„Die Zukunft mag unvorhersehbar sein, globale Pandemien jedoch nicht. Es gibt keine einzige Regierung auf dem Planeten, die nicht wiederholt gewarnt wurde, dass irgendwann eine Viruspandemie den Globus erobern und unermesslichen Tod und wirtschaftliche Störungen verursachen wird.

Und doch konnten sich die meisten nicht auf das neuartige Coronavirus vorbereiten.… mehr “Edward Snowden warnt, dass Regierungen Coronavirus verwenden, um „die Architektur der Unterdrückung“ aufzubauen”

1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge …

Zwischenstand der Petition


Liebe Unterzeichner*innen der Petition “1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen!“, erst Anfang März hatte die Bundesregierung zugesagt, zusammen mit anderen EU-Ländern bis zu 1.600 unbegleitete oder kranke Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Der Beschluss wurde zu recht als völlig unzureichend kritisiert.
mehr “1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge …”

Corona-Gesundheitszertifikat als Baustein für die „Architektur der Unterdrückung“

War er infiziert? Ist sie immun? Haben sie bereits eine Impfung erhalten? Was gestern noch als bloße Verschwörungstheorie galt, könnte bald Wirklichkeit werden: Ein digitales Gesundheitszertifikat, das zur Vorlage bei anfordernden Stellen lückenlos die Corona-Biographie eines Menschen dokumentiert (erfolgte PCR-Tests, Antikörperbestimmungen, Impfstatus und mehr).“

mehr “Corona-Gesundheitszertifikat als Baustein für die „Architektur der Unterdrückung“”

Eventuell gegensätzliche Positionen…

…. kommen hier zum Nachlesen als Information:

a – Coronavirus: Epidemische Lage von nationaler Tragweite?
b – „Die Verfassung schützt das Leben nicht um jeden Preis“
c – Bizarre Blüten
d – Der Virus-Wahn

Podcast zu Wohnen in der Krise

“In der sechsten Folge unseres Podcasts geht es um Wohnen in Hamburg in der Krise. Dabei beleuchten wir unterschiedliche Facetten des Phänomens: Mit welchen Problemlagen sehen sich Mieter*innen, Wohnungssuchende und Wohnungslose aktuell konfrontiert? Welche solidarischen Projekte und politischen Initiativen gibt es, mit diesen Problemen umzugehen?… mehr “Podcast zu Wohnen in der Krise”

Covid-19-Todesrate liegt „in der Größenordnung der saisonalen Influenza“

Dies sagt der international anerkannte US-Forscher Prof. Dr. John P. A. Ioannidis* zur Präsentation seines Forschungsergebnisses. Dieses Ergebnis zeigt, dass „wir uns, obwohl es ein sehr ernstes Problem ist, davor nicht fürchten sollten. Es zeigt, dass wir guten Grund haben, optimistisch zu sein über die Möglichkeit, vielleicht unsere Gesellschaft wieder zu öffnen und unser Leben zurückgewinnen zu können – eher früher als später mit voller Kontrolle und einem durch Daten bestimmten Herangehen.“

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Covid-19: Höhepunkt nach 40 Tagen, Ende bei 70 Tagen unabhängig von Zwängen und Verboten

Ein ähnliches Muster – ein rascher Anstieg der Infektionen auf einen Höhepunkt in der sechsten Woche und ein Rückgang ab der achten Woche – ist überall verbreitet, unabhängig von dagegen aufgestellten Richtlinien. Das Verhalten der Menschen bei einem Ausbruch scheint entscheidend, nicht die Zwangsmassnahmen, die die Regierungen anordnen.

mehr “Covid-19: Höhepunkt nach 40 Tagen, Ende bei 70 Tagen unabhängig von Zwängen und Verboten”

250 Hotelbetten für Obdachlose

Hinz&Kunzt, 8. April 2020
Hinz&Kunzt und die Tagesaufenthaltstätte Alimaus bringen zusammen mit der Diakonie Hamburg so schnell wie möglich bis zu 250 Obdachlose in Hotelzimmern unter. Finanziert wird das Hilfsprojekt durch die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH.

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„Fünf Meter Abstand“

Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.
Zum Interview

Menschen mit Engagement und oder Mission

Milo Rau, Regisseur und Aktivist, ist bekannt für sein politisch engagiertes Theater. Er will die Welt nicht abbilden, sondern verbessern. Warum er mit Corona die Hoffnung verbindet, das Unmögliche möglich zu machen, hat er ttt erzählt.

“Den Menschen lieb‘ ich, mehr noch die Natur” – dieses Zitat von Lord Byron geht den neunzehn Kurzgeschichten in T.C.mehr “Menschen mit Engagement und oder Mission”

Demoverbot im öffentlichen Raum

Wie Protest trotzdem klappen kann

Die Coronakrise erfasst nahezu alles, die Welt scheint aus den Fugen. Viele Medien titeln seit vier Wochen zu Corona, jeden Moment möchte man sich über die neuen Statistiken informieren. In den Köpfen und im Internet ist alles Corona.… mehr “Demoverbot im öffentlichen Raum”

Wissenschaftler*innen und Corona-Statistik

„Solchen Wissenschaftlern würde ich gerne Kamera oder Mikrofon entziehen“ – Gesundheitsstatistiker Gerd Bosbach zur Corona-Debatte
Täglich melden die Medien neue „Infiziertenzahlen“, von denen eigentlich alle Beteiligten ganz genau wissen, dass sie viel zu niedrig sind. Im nächsten Halbsatz geht es dann um „Sterblichkeitsraten“, bei denen alle Beteiligten wissen, dass sie viel zu hoch sind.… mehr “Wissenschaftler*innen und Corona-Statistik”

Neueste Zahlen + Informationen Hamburgs zu COVID19

Aktuell neue Fälle von COVID19-Infektionen und Zahl der Genesenen am 11. Mai 2020 11:00 Uhr

Laut Robert Koch-Institut (RKI) können rund 4.100 der zuvor mit dem Sars-CoV-2-Virus positiv getesteten und gemeldeten Personen als genesen betrachtet werden. Die Gesundheitsbehörde geht demnach derzeit von rund 650 mit dem Coronavirus infizierten Hamburgerinnen und Hamburgern aus.… mehr “Neueste Zahlen + Informationen Hamburgs zu COVID19”

“Ist ein Fiasko im Entstehen?”

Da die Coronavirus-Pandemie Einzug hält, treffen wir Entscheidungen ohne verlässliche Daten” von John P.A. Ioannidis*

„Die derzeitige Coronavirus-Krankheit Covid-19 wurde als einmalige Pandemie bezeichnet. Es kann aber auch ein einmaliges Beweis-Fiasko sein.
In einer Zeit, in der jeder bessere Informationen benötigt, von Krankheitsmodellierern und Regierungen bis hin zu unter Quarantäne gestellten Personen oder nur sozialer Distanzierung, fehlen uns verlässliche Beweise dafür, wie viele Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert wurden oder weiterhin infiziert sind.… mehr ““Ist ein Fiasko im Entstehen?””